Rechtsprechung
| SG Detmold, 24.09.2007 - S 4 AL 40/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer bei Aufnahme einer Beschäftigung in der Schweiz zur Beendigung der Arbeitslosigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 08.02.2007 - B 7a AL 22/06 R
Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer - Hinweispflicht der BA - Zulassung der …
Auszug aus SG Detmold, 24.09.2007 - S 4 AL 40/07
Die Beklagte ließ die verspätete Antragstellung im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Urteil vom 08.02.2007 (Az.: B 7a AL 22/06 R) zu. - EuGH, 11.01.2007 - C-208/05
ITC - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Freier Dienstleistungsverkehr - Nationale …
Auszug aus SG Detmold, 24.09.2007 - S 4 AL 40/07
Erwägungen, wie sie die 3. Kammer des Europäischen Gerichtshofs im Urteil vom 11.01.2007 (Rechtssache C 208/05) im Hinblick auf die zu gewährleistende Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb von EU-Mitgliedstaaten bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung angestellt hat, sind im vorliegenden Fall nicht einschlägig, da die Schweiz nicht EU-Mitglied ist.
- SG Berlin, 09.07.2010 - S 70 AL 3145/09
Arbeitsförderungsrecht - Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer - maßgeblicher …
Denn eine förderungsfähige Beschäftigung i. S. d. § 421j SGB III kann nur eine versicherungspflichtige Beschäftigung sein (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil v. 30.06.2009, L 18 AL 337/08; SG Detmold, Gerichtsbescheid v. 24.09.2007, S 4 AL 40/07;… Brandts in: Niesel, SGB 111, 4. Aufl., § 421j Rn. 8;… Winkler in: Gagel, SGB III, 37. EL 2010, § 421j Rn. 10).